Urheberrecht quo vadis?

Je vielfältiger die technischen Möglichkeiten der digitalen Welt werden, desto schwieriger wird es, sich einen Überblick darüber zu schaffen oder diese Entwicklung sogar zu kontrollieren. So wird es auch zunehmend anspruchsvoller, die Einhaltung von Urheberrechten im Internet zu überwachen oder überhaupt Verletzungen festzustellen. Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem geistigen Eigentum anderer scheint in der Informationsgesellschaft nichts Selbstverständliches zu sein. Der Deutsche Musiker und Autor Sven Regener bleibt mit seiner flammenden Rede unvergessen, in der er Urheberrechtsverletzungen mit „dem Autor ins Gesicht pinkeln“ gleichsetzt. Er ist ein prominentes Beispiel für viele, die eine konsequente Einhaltung des Urheberrechts im Internet fordern. Weil die Inhalte des World Wide Web aber nur schwer auf nationaler Ebene kontrollieren werden kann, sind nationale rechtliche Instanzen und Verwertungsgesellschaften stark gefordert. In der Schweiz ist in letzter Zeit einiges zu diesem Thema geschehen. So zum Beispiel die vom Schweizerischen Bundesrat eingesetzte Arbeitsgruppe zum Urheberrecht AGUR12 : Im August 2012 setzte Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, diese Arbeitsgruppe ein, mit dem Ziel, Empfehlungen zur Modernisierung des Schweizerischen Urheberrechts auszuarbeiten.

Während gut einem Jahr diskutierten die Mitglieder der AGUR12 eingehend: Neben Vertreterinnen und Vertretern der Urheber von geistigem Eigentum, den Kunstschaffenden, waren auch Vertreterinnen und Vertreter der Produzenten, der Wirtschaft, der Nutzer und der Konsumenten damit beschäftigt , Kritikpunkte am Urheberrecht im digitalen Zeitalter zusammengetragen und folgende fünf Massnahmen und Empfehlungen auszuarbeiten: „Verbesserung der Information für die Konsumenten, Ausbau und damit Steigerung der Attraktivität legaler Angebote, Vereinfachung der Bekämpfung der Piraterie, Steigerung der Effizienz und Transparenz der Verwertungsgesellschaften sowie Anpassung der Schranken des Urheberrechts an die neusten Entwicklungen. Diese Empfehlungen richten sich teils an die Rechteinhaber und die Verwertungsgesellschaften, teils an den Gesetzgeber und die Verwaltung. Downloads vom Internet sollen zulässig bleiben; unbewilligte Uploads dagegen bleiben verboten.“

Zusammengefasst empfiehlt also die AGUR12, die legalen Angebote im Internet zu fördern, um so die Piraterie weniger attraktiv zu machen. Ob dies für den einzelnen Konsumenten tatsächlich funktionieren wird, ist schwierig vorherzusagen. Eine weitere Schwierigkeit kann in der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe gesehen werden: Es sind darin zu viele unterschiedliche Parteien involviert, um die Probleme objektiv und ganzheitlich lösen zu können. Es scheint, als ob sich die Beteiligten auf einen bewährten helvetischen Kompromiss geeinigt hätten; was verständlich ist, weil sich die Ansprüche an das Urheberrecht nur schwer auf einen gemeinsamen Nenner bringen lassen. Es liegt auf der Hand, dass ein Urheber andere Ansprüche auf den Schutz seines geistigen Eigentumes stellt, als die Musikindustrie oder die Verwertungsgesellschaften.

Ob die französische Variante besser geeignet ist, um Urheberrechtsverletzungen im Internet zu unterbinden, sei dahingestellt. Seit einem Gesetz von 2010 wird in Frankreich jeder, der Urheberrechte im Internet verletzt, nach zwei Verwarnungen mit einer einjährigen Internetsperre oder hohen Geldbussen belegt wird.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s