Geschützt sei… das Werk!

„Werke sind, unabhängig von ihrem Wert oder Zweck, geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben.“ URG Art.2 Abs.1

Dazu gehören Literatur, Musik, Bilder, Skulpturen, Filme, Opern, Ballette und Pantomimen und auch Computerprogramme. Entwürfe, Titel und Teile von Werken werden ebenfalls geschützt, sofern es sich um geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter handelt. Der ästhetische Wert und die Bedeutung des Werkes werden in der Rechtsprechung weder beurteilt noch berücksichtigt (BGE 106 II 71 E. 2a).

Zentral sind also die Punkte geistige Schöpfung und individueller Charakter. Das Werk muss dem eigenen Geist entsprungen sein, vom Computer durch Zufallsprinzip generierte Musik, ist also nicht geschützt. Das Programm, das die Musik generiert hingegen schon, da es vom Programmierer durch eine geistige Schöpfung entwickelt wurde.

Dass ein Werk einen individuellen Charakter benötigt, um auch urheberrechtlich geschützt zu sein, gibt immer wieder Anlass zu Diskussionen besonders im Bereich der Fotografie. Fotografieren ist ein rein mechanischer Vorgang, der vom Fotograf ausgelöst wird, es kann bewusst über die Wahl des Ausschnitts, dem Blickwinkel und der eingesetzten Technik erfolgen, oder unbewusst in Form eines Schnappschusses. (Schütz, S.368) Ob das Werk Urheberrechtlich geschützt wird entscheidet der individuelle Charakter der Aufnahme. Ein Streitfall um eine Pressefotographie, die mit dem Entzug des Urheberechtsschutzes endete, begründet das Gericht so:

„Die Klägerin hat den an sich bestehenden Gestaltungsspielraum beim Fotografieren von Christoph Meili weder in fototechnischer noch in konzeptioneller Hinsicht ausgenutzt, sondern die Fotografie so gestaltet, dass sie sich vom allgemein Üblichen nicht abhebt. Es fehlt ihr deshalb der individuelle Charakter im Sinne von Art. 2 URG.“ BGE 130 III 714

Dieser Fall, und weitere ähnliche Fälle lösten in den Verbänden der Berufsfotografen eine Rechtsunsicherheit aus. Fotografien, die keine besondere Individualität aufweisen sind demzufolge nicht Urheberrechtlich geschützt, sie stehen jedermann gratis zur Verfügung und dürfen in jedem Kontext frei genutzt werden. Für die Berufsfotografen ist dies ein untragbarer Zustand, sie fordern deshalb im Rahmen des AGUR12 die Einführung eines Lichtbildschutzes wie es auch Deutschland und Österreich kennen. Dies beinhaltet die gesetzliche Verankerung der Unterscheidung zwischen Lichtbildwerk und Lichtbild. Ein Lichtbildwerk mit individuellem Charakter wird dem heute gängigen Urheberrecht unterstellt und über 70 Jahre über den Tot hinaus geschützt. Lichtbilder ohne individuellen Charakter würden neu eine Schutz unterstellt, der 50 Jahre seit der Aufnahme oder der ersten Veröffentlichung anhält.

Reines Handwerk wird also mangels individuellem Charakter zurzeit nicht geschützt. Nicht geschützt sind auch Ideen, Konzepte und Methoden, dies bedeutet, dass Einsteins Zeitschriftenartikel „die Grundlagen der allgemeinen Relativitätstheorie“ zwar Urheberrechtlich geschützt ist die Relativitätstheorie aber frei verwendet werden kann. Auch Geschäftsideen sind nicht urheberrechtlich geschützt, die Monopolisierung die durch den Schutz entstände, würde den freien Wettbewerb verhindern. (Urheberrecht und verwandte Schutzrechte) Gesetze, Entscheide und Protokolle von Behörden müssen ungehindert verbreitet werden können, darum unterliegen auch sie keinem Schutz (URG Art.5 Abs.1).

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