Die Legalität der Kopie im Cache-Speicher

Beim Betrachten von Internet-Inhalten können im Cache-Speicher des Computers automatisch Kopien erstellt werden. Die Newspaper Licensing Agency (NLA) war der Meinung, dass für diese Kopien Lizenzgebühren, wie sie auch für Reproduktionen bezahlt werden, anfallen müssen. Am 5. Juni 2014 entschied der Europäische Gerichtshof, dass dieses Zwischenspeichern beim Betrachten von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Zeitungsartikeln, das Urheberrecht nicht verletzte.

Der Gerichtshof formulierte eine Ausnahme für Kopien, „die flüchtige oder begleitende Vervielfältigungen sind, als integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens erfolgen und ausschließlich dem Ziel dienen, entweder die effiziente Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler oder die rechtmäßige Nutzung eines Werks oder sonstiger Schutzgegenstände zu ermöglichen. Die betreffenden Vervielfältigungshandlungen sollten keinen eigenen wirtschaftlichen Wert besitzen.“

Der Fall sieht so aus: Die NLA, eine Verwertungsgesellschaft für acht britische Zeitungen, ist gegen die PRCA, eine Berufsvertretung von Öffentlichkeitsarbeitern vorgegangen. Die PRCA hat den Medienbeobachter Meltwater verwendet, der Presseartikel im Web durchsucht und auflistet. Gefunden wurden auch Artikel aus Zeitungen, die sich von der NLA vertreten lassen. Die NLA hat für diese Fundstellen Lizenzgebühren verlangt, die weder die PRCA noch Meltwater bezahlen wollten. Die PRCA hat argumentiert, dass die Artikel ausschliesslich auf der Homepage von Meltwater betrachtet werden und weder ausgedruckt noch heruntergeladen werden. Die NLA sprach dagegen, dass die Kopien auf dem Bildschirm und im Cache Speicher unerlaubt Vervielfältigungen seien. Seit 2010 lief das Verfahren, bis vor wenigen Tagen der Europäische Gerichtshof zu Gunsten der PRCA das Urteil fällte.

Es gilt festzuhalten, dass von diesem Entscheid nur das Betrachten im Browser betroffen ist, das Downloaden und das Ausdrucken wird weiterhin illegal bleiben. Rechtlich noch nicht geklärt sind die flüchtigen, technischen Kopien, die beim Streaming von Audio- und Videomaterial entstehen. Das Urteil ist dennoch von grosser Bedeutung, denn diese Regelung hätte Online-Inhalte grundsätzlich kostenpflichtig gemacht, und damit die freie Internetnutzung stark eingeschränkt.

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